AGB / Saas

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r Unternehmen (SaaS Dienstleistungen)

Einleitung

Die Infinite Devices GmbH betreibt die sog. infinimesh CLOUD (im Folgenden ÔÇ×PlattformÔÇť). Hierbei handelt es sich um eine SaaS-L├Âsung, die die Steuerung, Verwaltung und Auswertung von IoT-Ger├Ąten jeglicher Art (ÔÇ×Device(s)ÔÇť) und deren Daten mittels Data Analytics, KI und weiteren SaaS Angeboten erm├Âglicht. Fokusthemen sind hierbei unter anderem Smart Energy, Smart City und Smart Transportation

Vertragspartner und Vertragsgegenstand

Vertragspartner

Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (ÔÇ×AGBÔÇť) gelten erg├Ąnzend zu den zwischen der Infinite Devices GmbH (ÔÇ×ProviderÔÇť) als Betreiber der Plattform einerseits und dem Kunden andererseits (letzterer auch ÔÇ×VertragspartnerÔÇť) getroffenen Vereinbarung zur Nutzung der Plattform. Der Kunde kann nur dann Vertragspartner werden, wenn er Unternehmer i.S.d. ┬ž 14 BGB ist.

Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist es, dem Kunden ├╝ber einen eigenen Nutzeraccount Zugang zur Plattform zu erm├Âglichen. Der Kunde kann Devices mit der Plattform verbinden und f├╝r eigene Zwecke nutzen, seine Daten dort speichern, sichten und auswerten (zusammen ÔÇ×VerarbeitungÔÇť).

Hierf├╝r kann der Kunde seine Devices ├╝ber eine daf├╝r bestehende Schnittstelle an das Backend-System der Plattform anbinden. Dort werden beim Device entstandene Daten (ÔÇ×IoT DatenÔÇť) zur weiteren Verarbeitung verschl├╝sselt abgelegt. Der Zugriff des Kunden auf die IoT Daten erfolgt ├╝ber das User Interface in seinem Nutzeracccount, welches ihm die Sicht auf die IoT Daten erm├Âglicht.

Der Zugang des Kunden zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrags. Der Kunde tr├Ągt die alleinige Verantwortung f├╝r die Funktionsf├Ąhigkeit seines Internetzugangs einschlie├člich der ├ťbertragungswege sowie seiner eigenen hierf├╝r genutzten Ger├Ąte. Auch nicht Gegenstand dieses Vertragsverh├Ąltnisses sind Inhalte von und Rechte an Daten, die auf die Plattform ├╝bertragen werden sowie die Verbindung und Implementierung der Ger├Ąte mit der Plattform.

Nutzeraccount

Registrierungsvoraussetzungen

Um sich als Nutzer der Plattform zu registrieren, muss zwischen dem Provider und dem Kunden ein Nutzungsvertrag f├╝r die Plattform abgeschlossen werden. Dar├╝ber hinaus muss der Kunde diesen AGB zumindest durch elektronische Erkl├Ąrung zustimmen.

F├╝r die Registrierung ist es ebenfalls erforderlich, dass der Kunde seine Unternehmereigenschaft ├╝ber einen Handelsregisterauszug oder Handelsregisternummer nachweist. Dies kann in Schriftform oder durch elektronische Erkl├Ąrung erfolgen.

Der Kunde hat seine Daten richtig und vollst├Ąndig anzugeben sowie bei ├änderungen zu aktualisieren.

Einrichtung, Zugangsdaten

Nach erfolgreicher Registrierung erstellt der Provider den Account und ├╝bermittelt dem Kunden die erforderlichen Zugangsdaten f├╝r die Nutzung der Plattform (angegebene E-Mail-Adresse sowie zufallsgeneriertes Passwort). Das Passwort ist vor der erstmaligen Verwendung zu ├Ąndern.

Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten und diese nicht an Dritte weiterzugeben. Die Nutzung der Plattform mit den Zugangsdaten des Kunden oder jede andere Verwendung der Zugangsdaten wird dem Kunden zugerechnet.

Nutzung

Nach Registrierung und Einrichtung des Accounts kann der Kunde die Plattform nutzen und seine Devices damit verbinden. 

Um seine Devices mit der Plattform zu verbinden, muss der Kunde entweder (etwa ├╝ber OpenSSL) ├╝ber die Plattform ein SSL-Zertifikat erstellen lassen oder das Zertifikat selbst erstellen.

Serviceleistungen

Die vom Provider zu erbringenden Serviceleistungen werden im Service Level Agreement (ÔÇ×SLAÔÇť) detailliert festgelegt. Das SLA wird als Anlage zu diesen AGB gef├╝hrt und ist damit Bestandteil des Nutzervertrags.

Der Provider ist berechtigt, den Inhalt der Serviceleistung einschlie├člich der bereitgestellten Software zu ver├Ąndern und anzupassen, insbesondere bei technologischen Weiterentwicklungen. Er wird den Kunden sp├Ątestens sechs Wochen vor der ├änderung in Kenntnis setzen. In diesem Fall steht dem Kunden ein Sonderk├╝ndigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zum ├änderungstermin zu.

Verg├╝tung

Die Verg├╝tung richtet sich nach der zwischen Provider und Kunden individuell vereinbarten Verg├╝tung im Bestellformular.

Abtretung von Forderungen

Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung des Providers nicht berechtigt, Forderungen gegen den Provider an Dritte abzutreten.

Zur├╝ckbehaltung und Aufrechnung

Dem Kunden stehen keine Zur├╝ckbehaltungsrechte zu, soweit sie aus Gegenanspr├╝chen aus anderen Rechtsgesch├Ąften mit dem Provider herr├╝hren.

Der Provider ist jederzeit berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen├╝ber f├Ąlligen und nicht f├Ąlligen Forderungen des Kunden aufzurechnen.

M├Ąngelgew├Ąhrleistung

F├╝r die M├Ąngelanspr├╝che gilt mietvertragliches M├Ąngelrecht. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten die gesetzlichen M├Ąngelrechte.

Der Provider gew├Ąhrleistet ab dem Zeitpunkt der betriebsf├Ąhigen Bereitstellung, dass die von ihm geschuldeten Leistungen frei von Sach- und Rechtsm├Ąngeln sind.

Das K├╝ndigungsrecht des Kunden wegen Nichtgew├Ąhrung des Gebrauchs nach ┬ž 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB ist ausgeschlossen, sofern nicht die Herstellung des vertragsgem├Ą├čen Gebrauchs als fehlgeschlagen anzusehen ist.

Die verschuldensabh├Ąngige Haftung des Providers nach ┬ž 536a Abs. 1 BGB wegen M├Ąngeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden waren, ist ausgeschlossen. 

Anspr├╝che wegen M├Ąngeln verj├Ąhren innerhalb von 12 Monaten, sofern nicht gesetzlich eine l├Ąngere Verj├Ąhrungsfrist vorgesehen ist.

Hat der Provider im Rahmen der Leistungsverpflichtung im eigenen Namen Drittprodukte oder Drittleistungen erworben und an den Kunden geliefert, gelten zwischen dem Provider und dem Kunden ausschlie├člich die M├Ąngelrechte, die der Provider gegen den Lieferanten des Drittprodukts oder der Drittleistung hat. Dar├╝ber hinausgehende M├Ąngelrechte bestehen nicht. Der Provider hat den Kunden zuvor ├╝ber diese M├Ąngelrechte zu informieren.

Vertragslaufzeit, K├╝ndigung

Mit Zugang der Zugangsdaten erfolgt die betriebsf├Ąhige Bereitstellung der vereinbarten Leistung. Zu diesem Zeitpunkt beginnt entsprechend die Vertragslaufzeit. 

Die Vertragslaufzeit betr├Ągt 12 Monate. Die K├╝ndigungsfrist betr├Ągt 1 Monat zum jeweiligen Laufzeitende. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gek├╝ndigt, verl├Ąngert sich das Vertragsverh├Ąltnis um weitere 12 Monate. Die K├╝ndigung ist in Schriftform oder durch elektronische Erkl├Ąrung in Textform an (ÔÇŽ) zu richten. Mit Ende der Vertragslaufzeit erlischt die Berechtigung des Kunden zur Nutzung der Plattform.

Verst├Â├čt der Kunde gegen diese AGB, ist der Provider berechtigt, das Nutzerkonto zu sperren. Wird der Versto├č nicht innerhalb von 5 Werktagen behoben, ist der Provider berechtigt, das Vertragsverh├Ąltnis durch elektronische Erkl├Ąrung fristlos zu k├╝ndigen.

Zudem kann der Provider das Vertragsverh├Ąltnis durch elektronische Erkl├Ąrung fristlos k├╝ndigen, wenn ein schwerwiegender Versto├č des Auftraggebers gegen Datenschutzvorschriften oder die Bestimmungen des Auftragsdatenverarbeitungsvertrags vorliegt.

Bei Vertragsende besteht keine Verpflichtung des Providers auf der Plattform vorhandene IoT Daten herauszugeben oder weiter zu speichern. Ein entsprechender Wunsch ist kostenpflichtig und gesondert zu vereinbaren.

Das Recht zur au├čerordentlichen K├╝ndigung aus wichtigem Grund bleibt unber├╝hrt.

Versto├č gegen die Nutzungsbedingungen

Neben der Sperrung des Nutzeraccounts kann ein Versto├č gegen die Nutzungsbedingungen, etwa wegen der ├ťbermittlung verbotener Inhalte, auch weitere rechtliche Folgen f├╝r den Kunden haben, wozu auch Schadensersatzanspr├╝che geh├Âren.

Verantwortlichkeiten

Kunde

Der Kunde ist f├╝r die vom ihm durch die Devices ├╝bermittelten Inhalte und Daten verantwortlich. Er verpflichtet sich, keine Daten und Inhalte hochzuladen, die gegen gesetzliche Vorschriften versto├čen.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten und Inhalte auf die Plattform hochzuladen, die gegen gesetzliche Vorschriften versto├čen oder die besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 Abs. 1 DSGVO) enthalten.

Der Kunde wird den Provider von Anspr├╝chen Dritter aufgrund seiner Nutzung der Plattform freistellen, au├čer soweit diese von dem Provider zu vertreten sind.

Provider

Der Provider erm├Âglicht dem Kunden den Zugriff zur und die Nutzung der Plattform nur im Rahmen ihrer ├╝blichen Verf├╝gbarkeit, insbesondere nicht unterbrechungsfrei. Im Falle einer technischen St├Ârung kann sich der Kunde unter den Voraussetzungen der Anlage 1 an den Provider wenden.

Es besteht keine Gew├Ąhrleistung f├╝r die Richtigkeit der hochgeladenen und gespeicherten Daten. Der Provider sichtet die auf die Plattform hochgeladenen und gespeicherten Daten des Kunden nicht.

Haftung

Der Provider haftet nicht f├╝r Schadensersatzanspr├╝che, wenn nicht Vorsatz, grobe Fahrl├Ąssigkeit oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrags ├╝berhaupt erst erm├Âglicht und auf deren Einhaltung regelm├Ą├čig vertraut werden darf.

Die Haftung wird auf vorhersehbare, vertragstypische Sch├Ąden beschr├Ąnkt, au├čer soweit Vorsatz vorliegt. Vorhersehbare, vertragstypische Sch├Ąden werden auf (ÔÇŽ) EUR oder auf das (ÔÇŽ) fache der unter dem Nutzungsvertrag innerhalb der letzten 12 Monate vor dem Schadensereignis insgesamt vom Kunden an den Provider zu zahlenden Verg├╝tung beschr├Ąnkt.

Im Falle eines Datenverlusts wird die Haftung auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der dem Aufwand einer regelm├Ą├čigen und gefahrentsprechenden Anfertigung von Sicherungskopien entspricht.

Diese Haftungsbeschr├Ąnkungen gelten nicht f├╝r die Haftung aufgrund der Verletzung von Leben, K├Ârper oder Gesundheit.

Datenschutz

Der Kunde ist f├╝r die Verarbeitung seiner IoT Daten ÔÇô sofern sie personenbezogen oder -beziehbar im Sinne von Art. 4 Nr. 1 Datenschutz-Grundverordnung (ÔÇ×DS-GVOÔÇť) ÔÇô auf der Plattform Verantwortlicher i.S.d. Art. 4 Nr. 7 DS-GVO. Dementsprechend ist der Kunde auch unter anderem f├╝r die Rechtm├Ą├čigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten, Informationspflichten und Umsetzung von Betroffenenrechten verantwortlich. Weitere Informationen sind dem zwischen dem Provider und Kunden abgeschlossenen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag zu entnehmen.

Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Provider kann diese AGB in angemessenem Umfang ├Ąndern. ├änderungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens sechs Wochen zuvor mitgeteilt. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn der Vertragspartner nicht schriftlich innerhalb der Ank├╝ndigungsfrist widerspricht, oder wenn er seinen Nutzeraccount danach weiter benutzt. 

Sonstige Bestimmungen

Diese AGB und der Nutzungsvertrag sind die gesamte Vereinbarung zwischen dem Provider und dem Kunden. Nebenabreden, einschlie├člich in m├╝ndlicher Form, bestehen nicht.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen davon unber├╝hrt.

├änderungen und Erg├Ąnzungen dieser AGB oder deren Anh├Ąnge bed├╝rfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch f├╝r ├änderungen der Schriftform selbst.

Die AGB unterliegen dem f├╝r Inlandsgesch├Ąfte ma├čgeblichen Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand f├╝r Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Magdeburg.

Anlage 1 Service Level Agreement  (ÔÇ×SLAÔÇť)

Allgemeines

Dieses SLA konkretisiert die Serviceleistungen der vertragsgegenst├Ąndlichen Plattform in Bezug auf:

die Verf├╝gbarkeit der Plattform und ihrer wesentlichen Funktionen (Ziff. II);

Bearbeitungs- und Reaktionszeiten bei gemeldeten St├Ârungen (Ziff. III / 3);

der Erstellung von Backups durch den Provider (Ziff. IV).

Verf├╝gbarkeit der Plattform

Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen gew├Ąhrleistet der Provider w├Ąhrend der Nutzungslaufzeit eine Verf├╝gbarkeit der Plattform in H├Âhe von 95 % gemessen auf den jeweiligen Kalendermonat.

Verf├╝gbarkeit der Plattform bedeutet in diesem Zusammenhang, dass wesentliche Funktionen der Plattform wegen einer St├Ârung oder eines Ausfalls des Server-Backends nicht zur Verf├╝gung stehen und dies nicht auf Wartungsarbeiten, Ma├čnahmen zur Mangel- oder St├Ârungsbeseitigung oder Umst├Ąnde au├čerhalb des unmittelbaren Einflussbereichs des Providers zur├╝ckzuf├╝hren ist.

F├╝r die Messung der Verf├╝gbarkeit ist der Internetknotenpunkt des Rechenzentrums ma├čgeblich, in dem der Provider das Server-Backend f├╝r die Plattform betreibt.

Der Kunde ist verpflichtet, den Provider unverz├╝glich ├╝ber jegliche Ausf├Ąlle oder St├Ârungen zu informieren. Dies gilt nicht f├╝r unwesentliche Ausf├Ąlle oder St├Ârungen.

Reaktionszeiten und Bearbeitungszeiten bei gemeldeten St├Ârungen

Servicezeit

Der Provider reagiert auf St├Ârungsmeldungen innerhalb der Servicezeit: Mo-Fr. von 9:00 Uhr bis 17 Uhr, ausgenommen an bundeseinheitlichen Feiertagen.

Bezugspunkt f├╝r die Berechnung

Reaktionszeiten beginnen in dem Moment zu laufen, in dem der Kunde ├╝ber den daf├╝r vorgesehenen Kommunikationskanal (E-Mail od. Ticketsystem, Chat oder Chatbot) eine St├Ârung an den Provider meldet.

Reaktion auf St├Ârungsmeldung w├Ąhrend der Servicezeit

Die vertraglich geschuldete Reaktion auf St├Ârungsmeldungen richtet sich nach der tats├Ąchlichen Kritikalit├Ąt der St├Ârung.

XVIII.Backups

Der Provider f├╝hrt f├╝r die IoT Daten Backups in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden, mindestens jedoch j├Ąhrlich durch.


Kritikalit├Ąt

Art der St├Ârung

Reaktionszeit

Behebungszeit

Notfall

Jeder Vorfall, der verhindert, dass ein Kunde ├╝berhaupt auf die Plattform zugreifen kann.

2 Stunden

6 Stunden

Hoch

Der Kunde ist an der Ausf├╝hrung einer unternehmenskritischen Funktion oder Aktivit├Ąt gehindert.

6 Stunden

12 Stunden

Mittel

Jeder Vorfall, der ├╝berschaubar oder wenig Einfluss auf das Gesch├Ąft des Kunden hat und eine nicht-kritische Funktion der Plattform betrifft.

12 Stunden

36 Stunden

Niedrig

Jede unwesentliche St├Ârung, die einfach umgangen werden kann (z.B. farbliche Darstellungen, UI-Ungenauigkeiten, die keinen Einfluss auf das Gesch├Ąft des Kunden haben).

24 Stunden

72 Stunden